The Mindmachine

Skeptizismus, Whisky und Politik

Gaddafi und die Sternenflotte

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Zu der Zeit, als ich noch Politikwissenschaft studiert habe, waren die verschiedenen Star Trek Serien im Fernsehen sehr beliebt. Auch bei uns im Studium, denn es gehört zu den Eigenarten einiger us-amerikanischer Serien, relativ komplexe moralische und politische Fragen in Unterhaltungsformaten zu diskutieren. Am auffälligsten ist das in den zahlreichen Gerichts- und Anwaltsserien, aber eben auch im Science Fiction Bereich und hier vor allem bei Star Trek. Eines der zentralen Themen der neueren Serien ist die Doktrin der Sternenflotte, sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Völker einzumischen, egal wie hoch die moralische Dringlichkeit dafür auch sein mag. Das war damals Anlass zu ausgiebigen Debatten und genau das ist heute wieder aktuell.

Die Revolutionen, die gerade durch die arabische Welt laufen, haben uns alle völlig überrascht. Zum Einen natürlich, dass sie überhaupt passieren, viel mehr aber, aus welcher Richtung sie kommen und wie sie verlaufen. Es sind nicht koranschwingende Fanatiker, vor denen uns Despoten wie Mubarak und Gaddafi angeblich geschützt haben (was eine Rechtfertigung, warum wir sie als Partner akzeptieren, angenehm einfach gemacht hat). Nein, die spielen ganz im Gegenteil bislang überhaupt keine Rolle. Stattdessen sehen wir Menschen, die auch ohne große politische Bildung demokratische Rechte und Freiheit einfordern. Das ist nicht nur verblüffend, es ist eine der hoffnungsvollsten Entwicklungen seit Jahren. Während die USA, die immer als Bollwerk der Demokratie galten, immer weiter degenerieren und sich gefährlich in Richtung Gottesstaat entwickeln, ist es eine der vermeintlich rückständigsten Regionen der Welt, aus der eine Entwicklung zur Demokratie beginnt.

Das macht Hoffnung. Aber noch ist es nur Hoffnung, denn der Weg zu Freiheit und Demokratie ist noch weit. Auch wissen wir aus dem Fall der Sowjetstaaten, dass er durchaus steinig sein kann und nicht automatisch zum Erfolg führen muss. Es kann einiges schief gehen und letztlich können wir nicht ausschließen, dass die Staaten auf ihrem Weg scheitern werden und die Situation in manchen von ihnen am Ende vielleicht schlimmer sein wird als vorher.

Ein ganz wichtiger Aspekt dabei ist aus meiner Sicht aber vor allem eins: Es waren keine Einflüsse von außen, die diese Entwicklung gebracht haben. Es waren keine westlichen Geheimdienste oder Diplomaten, die die Vorgänge angestoßen haben. Es war das einfache Volk. Und genau das ist elementar. Das Volk muss die Herrscher überwinden und etwas neues schaffen. Wir können das nicht und wir dürfen das nicht, denn sonst ersetzen wir nur eine Bevormundung durch die nächste. Das wäre völlig am Ziel vorbei. Wenn die arabische Revolution Erfolg haben soll, dann müssen die Menschen selber entscheiden dürfen und auch entscheiden, wie sie leben wollen. Auch wenn das im Ergebnis vielleicht nicht dem entspricht, was wir gerne hätten. Freiheit kann nur funktionieren, wenn sie echt Freiheit ist.

Genau das gefährden wir aber, wenn wir uns einmischen. Es ist gut und richtig, die Zusammenarbeit mit den alten Regimen einzustellen und diese nicht weiter mit fadenscheinigen Begründungen zu unterstützen, um wirtschaftliche Vorteile daraus zu schlagen. Jede Einmischung darüber hinaus ist aber brandgefährlich, aus den oben genannten Gründen. Genau deswegen sehe ich das militärische Eingreifen extrem kritisch.

Es ist unerträglich, dabei zuzuschauen, wie ein verrückter Diktator wie Gaddafi sein eigenes Volk masskriert. Darüber müssen wir nicht debattieren, das kann es keine andere Meinung geben. Auch haben die libyschen Aufständischen uns um Hilfe gebeten, was man nur schwer ignorieren kann. Obendrein ist auch die arabische Liga involviert, es ist keine NATO-Aktion oder eine Operation des Westens gegen die arabische Welt (auch wenn Gaddafis Propaghanda-Maschine genau dies verbreitet).
Und trotzdem ist die Sache sehr gefährlich. Noch beschränken sich die Angriffe darauf, Massaker der libyschen Söldnertruppen an Aufständischen und Zivilbevölkerung zu verhindern. Aber bislang fanden diese vor allem durch Bombardement und Luftangriffe statt. Was wird passieren, wenn die Söldner zu einem Straßenkampf übergehen, der sich nicht mehr aus der Luft und mit Marschflugkörpern verhindern lässt? Gehen wir dann wieder dazu über, daneben zu stehen und zuzuschauen?

Die Aufständischen sind militärisch heillos unterlegen. Das betrifft nicht nur Kampfjets und Hubschrauber, sondern jeden Bereich. Neben Material auch die Ausbildung. Hier stehen sich nicht zwei Armeen gegenüber, sondern Zivilisten und ausgebildete Kämpfer. Mit einiger Wahrscheinlichkeit wird es nicht reichen, Gaddafis Luftwaffe auszuschalten. Dass man ihn damit nicht zur Aufgabe zwingen kann, hat sich jetzt bereits gezeigt.

Was also tun wir dann, wenn seine Truppen trotzdem weiter schlachten? Werden dann nicht die Rufe laut werden, Bodentruppen einzusetzen? Mit dem gleichen Recht, mit dem nun auch die Luftschläge begründet werden? Wohin führt uns das dann? Zu einem Irak, in dem ein Diktator durch einen Einmarsch vertrieben wird? Was wird danach passieren, wenn Aufständische, die im Moment vom gemeinsamen Ziel geeint sich, sich um die Macht streiten werden? Werden wir das dann ähnlich erfolgreich orchestrieren wie in Afghanistan? Werden wir dann auch eine Marionettenregierung einsetzen, die unseren Vorstellugen entspricht und alles ad absurdum führt, wofür diese Revolution steht?

Bei allem Verständnis dafür, die aktuellen Massaker verhindern zu wollen – wenn man die Situation weiterspinnt, dann gibt es sehr viele Ergebnisse, die mindestens bedenklich sind. Ich bin mir nicht sicher, ob sie von den Verantwortlichen zu Ende gedacht wurden und Konzepte dafür bereit liegen. Oder ob die Konzepte wirklich sinnvoll sind, wenn es sie denn geben sollte. Zu vieles ist hier offen und nicht wenig davor ist auch meiner Sicht sehr gefährlich und sehr unangenehm.

Von dem her bin in dieser Sache ausnahmsweise mal auf der Linie von Merkel und Westerwelle, wenn auch vielleicht aus anderen Gründen als sie. Trotzdem, ich halte es hier mit der Sternenflotte: Keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Völker. Auch wenn es moralisch noch so schmerzt.

Ein Kommentar

  1. Dem ist absolut nichts hinzuzufügen. Mal davo ab emfand ich die sogenannte »Oberste Direktive der Sternenflotte« schon immer als sehr interessanten und wahren Denkansatz.

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